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Rolf Holub

Kandidat zur LTW18
„DEINE KÄRNTNER NATUR SCHÜTZEN. Machen Nur Wir.“
Rolf Holub

Kärntenswunderschöne Natur, die abwechslungsreiche Landschaft mit Bergen und Seen, das südliche Flair machen unsere Heimat zu einem wunderschönen Platz zum Leben. Diese Schönheit für uns und für die kommenden Generationen zu bewahren ist mir ein Herzensanliegen. Allen Kärntnerinnen und Kärntnern damit ein lebenswertes Kärntnerland zu erhalten die wichtigste politische Aufgabe für uns Grüne.

Es braucht eine florierende Wirtschaft, ein dichtes soziales Netz und eine Kultur der Meinungsfreiheit und des demokratischen Miteinander. Das ist einzig und allein mit nachhaltigen Entscheidungen von bedachten und überlegten Politikerinnen und Politikern zu schaffen, die unser Land mit ruhiger Hand lenken.

Wir Grüne sind eine konstruktive Kraft, die versucht, Probleme zu lösen anstatt fortwährend immer die gleichen Fehler zu wiederholen. Wir sind zuversichtlich, dass wir die Probleme gemeinsam mit den Wählerinnen und Wählern lösen können, wenn wir das Richtige tun, wenn wir uns anstrengen.

Was wir nicht vergessen dürfen:
In 14 Jahren freiheitlicher Dominanz der Landesregierung haben sich Korruption und Misswirtschaft breit gemacht. Haider und Dörfler haben mit ihren Großprojekten von der Wörtherseebühne über das Stadion bis zur Hypo unser Land Kärnten wirtschaftlich an den Rand des Abgrunds gebracht. Fast alle dieser Projekte sind fulminant gescheitert. Und in vielen Fällen, vom Hypoverkauf, über den Seen-Deal bis zur Vergabe von Straßenbauprojekten haben wir aufgedeckt, dass mit öffentlichen Steuergeldern auf fahrlässige Weise umgegangen wurde.

Die für die Misswirtschaft zuständigen Politiker wurden in einer historischen Wahl 2013 abgewählt, - an den Schulden, die von ihnen gemacht wurden, zahlen wir noch heute. Die Kärntnerinnen und Kärntner haben erkannt: Das Land braucht weder solche Selbstdarsteller, noch eine Regierung, die zwar behauptete für Kärnten zu arbeiten, aber, wie wir heute sehen, genau das Gegenteil tat.

Wir Grüne haben einen neuen Stil in die Politik gebracht, eine konstruktive Zusammenarbeit und Transparenz bei den Entscheidungen. Die Demokratisierung Kärntens und Reform der Landesverfassung war unser wichtigstes Regierungsvorhaben, das wir vor kurzem erfolgreich abgeschlossen haben.

Durch die Abschaffung des Proporzes in der Landesregierung gibt es künftig eine saubere Trennung zwischen Regierung und Opposition. Die Landesregierung wird dadurch entscheidungsfähiger, die Opposition bekommt mehr Kontroll- und Minderheitenrechte. Für die BürgerInnen gibt es durch die Herabsetzung der Hürden bei Volksbegehren mehr direkte Mitsprache in der Politik. Die slowenische Volksgruppe findet ihre Anerkennung in der Kärntner Landesverfassung. Auch wenn wir uns als Grüne in manchen Punkten noch weiterreichende Reformen gewünscht hätten, für die unseren Koalitionspartnern der Mut gefehlt hat, so ist das doch die größte Demokratiereform Kärntens seit Jahrzehnten.

Wir haben in gemeinsamer Anstrengung des Problem der Hypo-Haftungen gelöst und Kärnten vor dem Konkurs gerettet. Durch den schludrigen Verkauf der Hypo durch Jörg Haider blieb das Land Kärnten auf Haftungen von über 24 Mrd. Euro sitzen. Mit der Zahlung von 1,2 Mrd. als Abfindung für die Gläubiger ist das Land Kärnten relativ glimpflich davon gekommen. 1,2 Mrd. Euro sind viel Geld, welches wir gerne für konstruktivere Projekte verwendet hätten, aber das war der Preis, um nun wieder frei wirtschaften und Zukunftsprojekte angehen zu können.

Wir Grünen steuern einen Kurs der Budgetkonsolidierung, vermeiden aber für die Bevölkerung schmerzhafte Einschnitte. Trotz begrenzter Mittel wollen wir Zukunftsprojekte zur Politikgestaltung möglich machen.

Im Grünen Verantwortungsbereich hat es mit dem neuen Mobilitätsmasterplan von Rolf Holub massive Verbesserungen im öffentlichen Verkehr gegeben: Die S-Bahn wird sukzessive ausgebaut, verdichtet und vertaktet. Der Energiemasterplan wird umgesetzt, erneuerbare Energien werden ausgebaut und die Energieeffizienz verbessert.

Es ist uns wichtig, der Natur eine Stimme zu geben: Mit dem neuen Naturschutzgesetz und dem Netzwerk von Europaschutzgebieten bewahren wir seltene Lebensräume, Tier- und Pflanzenarten Lebensräume zu schützen vor der Zerstörung.

Wir haben in dieser Legislaturperiode viel erledigt - Vieles bleibt noch zu tun.

Es war die allgemeine Empörung gegen die Vorgängerregierungen vor der Wahl 2013, die uns Grüne in die glückliche Lage brachte, mit einem Sitz in der Kärntner Landesregierung zu zeigen, wie wertvoll Grüne Politik sich auf das Gemeinwohl auswirkt. Nun hoffe ich, dass sie sich im Vertrauen der Wählerinnen und Wähler in unsere Grüne Politik manifestiert

Sie, die Kärntnerinnen und Kärntner, können, nun erneut mit Ihrer Stimme für die Grünen dafür sorgen, dass Kärnten Ihre lebenswerte Heimat bleibt.

Wir traten zur letzten Wahl mit dem Leitsatz "Regieren ohne Gier" an.
Auch dieses Versprechen haben wir zu 100% gehalten. Jetzt legen wir noch eins drauf, denn das "Machen Nur Wir" und auch das ist die Wahrheit.​