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am 9. Juni

Erbärmlicher Stil der SPÖ Spittal/Drau

Marion Mitsche - Soll Hetzkampagne gegen Grün-Mandatar von mutmaßlichem SPÖ-Steuergeldskandal ablenken?

Die Landessprecherin der Grünen Kärnten, Marion Mitsche, weist in Medien kolportierte Aussagen des Spittaler Bürgermeisters Gerhard Pirih auf das Schärfste zurück, wonach „eine schiefe Optik“ entstehe, wenn Grün-Gemeinderat Johannes Tiefenböck weiterhin dem Kontrollausschuss vorstehe: „Ich bin entsetzt darüber, wie die SPÖ Spittal versucht, aus dem Unglück einer Privatperson politisches Kleingeld zu lukrieren. Dieser Stil ist erbärmlich, und die Vermutung liegt nahe, dass die Hetzkampagne gegen Tiefenböck vom eigentlichen Skandal in der Gemeinde ablenken soll – die mutmaßliche Verstrickung eines SPÖ-Stadtrats in einen 300.000-Euro-Konkurs, bei dem es um öffentliche Gelder geht.“

Im Gegensatz dazu handle es sich bei Tiefenböcks Konkurs um eine Privatangelegenheit und nicht um Steuergeld, stellt Mitsche klar: „Ein Konkurs ist laut Kreditschutzverband allein im Jahr 2016 in Kärnten 342 UnternehmerInnen widerfahren, oft durch eine Vielzahl von Faktoren und unglückliche Umstände. Deswegen einem Betroffenen die Kompetenz abzusprechen, ein waches Auge auf die Finanzen  der Gemeinde zu haben, ist schikanös. Geradezu absurd mutet es an, wenn man, wie die SPÖ, mutmaßlich massive Finanzprobleme in der Gemeinde zu verantworten hat.“

Mitsche betont weiters, sowohl  die Grünen Spittal als auch sie selbst als Landessprecherin stünden zu 100 Prozent hinter Tiefenböck: „Wir schätzen seine politische Kompetenz im Kontrollausschuss und vertrauen ihm voll. Ich habe ihn darin bestärkt, seine Kontrollausschussfunktion nicht zurückzulegen.“ Die interne Funktion als Sprecher der Grünen Gruppe Spittal habe Tiefenböck aus eigenem Antrieb aus Zeitgründen zurückgelegt.​