gruene.at
Navigation:
am 19. Dezember 2012

Was heißt „Proporz“ und warum muss er weg?

Die Grünen Kärnten - Was „Proporz“ bedeutet und warum er unbedingt abgeschafft gehört. Ein Kommentar von Grünen-Landtagsabgeordneten Rolf Holub

„Proporz“. Ein sperriger Begriff mit weitreichenden Folgen für unser Bundesland. Denn unter dem „Proporzsystem“ versteht man ein Regierungssystem, in dem Parteien anteilsmäßig an der Regierung beteiligt sind. Ab einer gewissen Größe im gewählten Landtag (in Kärnten bei einem Stimmenanteil von etwa 10%) ist eine Partei auch automatisch in der Regierung vertreten – ob sie will oder nicht. 

Dieses System wurde nach dem 2. Weltkrieg eingeführt, um die meisten gewählten Parteien an der Regierung beteiligen zu können und somit weitreichende Konflikte ausschließen zu können. Das Proporzsystem hat sich jedoch überholt. Es ist veraltet und entspricht nicht mehr einer modernen Demokratie.

Ich erkläre gerne, warum:

Dem eigentlichen Ziel des Proporzsystems, nämlich ein Ausgleich von Interessen, steht heutzutage nur mehr ein Ziel der Parteien gegenüber: Der absolute Machterhalt. Die Großparteien FPK, SPÖ und ÖVP wissen ganz genau – mit dem Proporzsystem bleiben alle mit hoher Wahrscheinlichkeit an den Trögen der Macht. Auch wenn sie von der Wahlbevölkerung nicht mehr gewählt werden – für zumindest einen Regierungssitz reicht es immer.

Eine moderne Demokratie für Kärnten

Die Grünen sind seit 2004 die einzige Opposition in Kärnten. Wir stehen mit 5% einer Regierung von 95% gegenüber. Dass eine effektive Kontrolle bei diesem Kräfteverhältnis sehr erschwert wird, liegt auf der Hand. Trotzdem konnten wir durch unsere Aufdeckungen ein politisches System der Korruption & Freunderlwirtschaft aufdecken. 

Ich möchte eine moderne Demokratie für Kärnten. Es soll eine klare Trennung zwischen Regierung und Opposition geben und freiwillige Koalitionen statt zwanghafter Proporzregierungen gebildet werden. Die Grünen werden bei einem Einzug in die Regierung daher als allererstes die Abschaffung des Proporzes auf die Tagesordnung setzen. Damit sich FPK & Co. nicht mehr an die Macht klammern können. 

Kärnten braucht eine saubere Regierung und eine moderne Demokratie!

Ihr 

LAbg. Rolf Holub​​