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am 1. Dezember 2016

Moderne Bürgerbeteiligung

Florian Ertle - Enqueten als modernes Mittel zur BürgerInnenbeteiligung ermöglichen

„Was auf Landesebene als Instrument direkter BürgerInnenbeteiligung und – information sehr gut funktioniert, soll auch auf Gemeindeebene möglich sein“, fordert Grün-Gemeinderat Florian Ertle. Daher bringen die Grünen zusammen mit der Fraktion „Verantwortung Erde“ einen entsprechenden dringlichen Antrag in der kommenden Gemeinderatssitzung ein: „Wir haben im Vorfeld alle im Gemeinderat vertretenen Fraktionen gebeten, unseren Antrag zu unterstützen.“

Ertle sieht Enqueten als wichtiges Mittel einer wahren BürgerInnenbeteiligung und einen weiteren Schritt zur direkten Demokratie, um den scheinbaren Gegensatz, zwischen immer weniger in Parteien organisierten BürgerInnen und dem Wunsch nach mehr Transparenz und Teilhabe, zu überbrücken. Eine Enquete dient zur Anhörung von Sachverständigen und anderen Auskunftspersonen zu Themen, die die Gemeinde betreffen, sowie zur Information und Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger.