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am 18. Februar 2016

Lautes Schweigen der Klagenfurter FPÖ?

Frank Frey - Entsetzen über fremdenfeindliche Werbung und geplanten Aufmarsch

Frank Frey, Grüner Stadtrat in Klagenfurt, ist entsetzt über fremdenfeindliche Postwürfe und Plakatierungen in Klagenfurt, die die Demo der laut zahlreichen ExpertInnen rechtsextremen Gruppierung „Identitäre Bewegung“ am Wochenende ankündigt: „Die Plakate hängen auch auf Stadtflächen – wer hat dies genehmigt?“ Frey spricht außerdem an: „Die FP Villach hat sich im Vorfeld der dortigen Demo einer rechtsextremen Vereinigung klar von der Veranstaltung distanziert. In Klagenfurt gibt es bis dato dazu ein lautes Schweigen der FPÖ.“

Mit Sorge betrachtet auch die Grüne Clubobfrau in Klagenfurt, Margit Motschiunig, die angekündigte Demonstration der Gruppierung. „Mitten in Klagenfurt wollen Rechtsextreme und RassistInnen ihre Hetze und ihre menschenverachtenden Ideologien verbreiten. Es ist nicht nachvollziehbar, wieso diese neofaschistische Organisation noch nicht verboten ist. Ihre Kundgebungen gehen häufig mit gewalttätigen Auseinandersetzungen einher“, so Motschiunig. Dass die Grünen und Alternativen Studenten (GRAS) eine friedliche, antifaschistische Demonstration organisieren, um gegen die rechtsextreme Demo ein Zeichen zu setzen, begrüßt die Gemeinderätin: „Wir müssen froh sein, dass es junge Menschen gibt, die für Menschenrechte und Demokratie einstehen und sich klar gegen Fremdenhass und Rassismus aussprechen!“

Auch der Obmann der Klagenfurter Grünen, Reinhard Schinner, betont: „Besorgte BürgerInnen haben sich an uns gewandt, weil sie sich Sorgen machen, dass sie heutzutage Aufrufe zur Teilnahme an einer fremdenfeindlichen Hetzveranstaltung im Postfach vorfinden, sowie mit Plakaten selben Inhalts konfrontiert sind. Gewalt in Wort oder Tat und Hetze sind scharf zu verurteilen und keine Instrumente der Demokratie. Diese Gruppierungen geben vor, Angst zu haben, stattdessen verbreiten sie mit ihrer Ideologie selber Angst – Angst VOR ihnen.“