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am 24. November 2020

Frey/Grüne Korruptionsbekämpfung — eine Frage der Ethik

Frank Frey - "Ich bin stolz darauf, dass unsere Bundesregierung — und aus Grüner Sicht, natürlich unsere eigenen NR-Abgeordneten und Minister*innen neben den Herausforderungen der COVID-19 Bedrohung auch das politische ‚Tagesgeschäft‘ so hervorragend meistern“

Klagenfurt am 23.11.2020 – „Transparenz und saubere Politik sind Ziele die wir Grüne seit unserem Gründungstag verfolgen und uns bemühen durchzusetzen“, erinnert StR Frank Frey an Auszüge des Grünen Grundsatzprogramms. „Beides geht Hand in Hand, denn dort wo Entscheidungen transparent sind, ist auch die Gefahr von Malversationen minimiert. In unserer Republik hätten wir uns wahrscheinlich etliche Untersuchungsausschüsse ‚ersparen‘ können, wenn auch der politische Mitbewerb ähnlich denken und handeln würde.“

Korruption hat zwei Seiten — auf eine vergisst man gerne
„Schlimm genug, dass es immer wieder zu Vorteilsnahmen von Seiten der Verwaltung und Politik kommt“, stellt der Grüne Stadtrat und Bürgermeisterkandidat bedauernd fest, „doch vergessen wir nicht, dass auch die Schlange an der Vertreibung aus dem Paradies eine Teilschuld trifft — nicht nur die Verführten, auch die Verführer sind zu bestrafen. Und noch viel wichtiger: wir alle müssen begreifen, dass wir uns weder bestechen lassen, noch jemanden bestechen dürfen, vor allem dort, wo es um die Verantwortung für öffentliches Gut und Geld geht.“

Die Empfänger haben die entscheidende Macht zur Eindämmung von Korruption
„Derjenige der der Versuchung widersteht, hält die eigentliche Macht in Händen“, ist Frank Frey überzeugt, „denn wir können nicht von der ‚Schlange‘ erwarten, dass sie ‚Vegetarier‘ wird, um es überspitzt auszudrücken. Ich halte gerade den brandneuen ‚Verhaltenskodex zur Korruptionsprävention im öffentlichen Dienst‘, herausgegeben von Werner Koglers Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport, in Händen. Eine Lektüre die ich allen Österreicher*innen ans Herz lege und nicht nur jenen, denen sie vorrangig als Leitfaden dienen soll. In die Arbeitsgruppe zur Erstellung waren u.a. eingebunden: Expert*innen von Bund, Ländern, Städten und Gemeinden, die GÖD, die ‚younion‘ und Transparency International Austrian Chapter.“

„Ich bin stolz darauf, dass unsere Bundesregierung — und aus Grüner Sicht, natürlich unsere eigenen NR-Abgeordneten und Minister*innen neben den Herausforderungen der COVID-19 Bedrohung auch das politische ‚Tagesgeschäft‘ so hervorragend meistern“, ist Frank Frey voll des Lobes. „Und ganz besonders freue ich mich, wie schnell sich unsere Grüne Kärntner Nationalrätin DI Olga Voglauer ins politische Fach eingearbeitet hat und jetzt schon etliche Verhandlungserfolge verbuchen kann — Grün wirkt!“