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am 11. Februar

Bessere Fehlerkultur in Pörtschach nach Wahlpannen notwendig

Gabriele Hadl - Grüne fordern mehr Offenheit und Transparenz.

Wahlurne Pörtschach GRW21

Am Wochenende gab es Wirbel um zwei Fehler bei der Ausrichtung der Gemeinderatswahl in Pörtschach. „Auf Anfragen der Grünen hatte die amtierende Bürgermeisterin und Vorsitzende der Gemeindewahlbehörde noch am 2. Februar schriftlich geantwortet, Start des Wählens mit Wahlkarten im Gemeindeamt sei am 8.2. Eine gleichlautende mündliche Auskunft bekam man bei einem Anruf im Gemeindeamt. In Wirklichkeit ging es in Pörtschacham 4.2. um 8.00 mit dem Wählen los. „Unsere Kampagnenplanung war eindeutig beeinträchtigt”, berichtet Harald Papitsch, Gruppensprecher der Grünen Pörtschach.​

Später Aushang und Fehlinformationen zum Wahlstart

Auch die gesetzlich vorgeschriebene Verlautbarung der Bürgermeisterkandidat*innen erfolgte nicht rechtzeitig. Laut Datum und Unterschrift der Bürgermeisterin wurden die Namen ihrer Mitbewerber*innen ums Amt erst am 5.2. ausgehängt, nach dem Start der Wahl und eine Woche nach der Liste der Gemeinderatskandidat*innen.

Verantwortung für Fehler auch übernehmen.

Gabriele Hadl, Bürgermeisterkandidatin der Grünen: „In diesen Zeiten der Unsicherheit muss das Vertrauen in politische Prozesse gestärkt werden.Nicht produktiv ist es jedenfalls, wenn die Leiterin der Gemeindewahlbehörde, also die Bürgermeisterin, Fehlinformationen ausgibt ohne sie zu korrigieren und ihr eigenes rechtswidriges Verhalten als ‘auswirkungslos’ bagatellisiert. Die letzte Bürgermeisterwahl in Pörtschach wurde durch ein paar Dutzend Stimmen entschieden. Diesmal konnten Bürger wählen, bevor die Kandidaten offiziell verlautbart waren, und bevor wir unseren Postwurf zustellen konnten.

„Fehler passieren. Wichtig ist, wie man mit ihnen umgeht. Durch sofortiges Verantwortung übernehmen, Informationen korrigieren, sowie durch eine umgehende Entschuldigung bei Bürger*innen sowie den Mitbewerber*innen ums Bürgermeisteramt hätte man die Situation entschärfen und Mistrauen vorbeugen können.“ Leider sei eine Woche nach dem Vorfall noch immer wenig davon zu merken, stattdessen gäbe es öffentliche Schuldzuweisungen und Diskussionen um die rechtlichen Auswirkungen. Dies verunsichere viele Leute.

»Ein Vertrauensdefizit kann man sich nicht leisten.«

Hadl erinnert daran dass ein Vertrauensdefizit niemandem nütze: In einer kleinen Gemeinde müsse man zusammenarbeiten, um wichtige Projekte zu realisieren.„Wir Grünen treten für eine bessere Fehlerkultur ein, um größeren Schaden von Pörtschach abzuwenden. Dass die Grünen seit der letzten Wahl nicht im Landtag vertreten sind, erschwert uns den Zugang zu Informationen und Kontrollmechanismen. Ich hoffe, die Wähler erkennen, dass es die Grünen braucht, um den Druck auf andere zu erhöhen, transparent und fair zu sein.“​