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Zukunft gestalten

Auch wenn Kritiker gern von „Stillstand“ und Ähnlichem reden - gerade durch die bereits umgesetzten Maßnahmen der Budgetkonsolidierung konnten trotz angespannter Situation im letzten Jahr einige Projekte ausfinanziert werden.

STEGANLAGE STRANDBAD MILLSTATT

Für die dringend benötigte Steganlage wurde ein Finanzierungsvorschlag ausgearbeitet, wodurch die Arbeiten dann auch tatsächlich finanziell gedeckt waren.

KASLABN

Für dieses Regionen-Projekt, das in unserer Nachbargemeinde Radenthein gebaut wird und auch heimischen Bauern und Konsumenten zugutekommt, konnten wir einen positiven Beitrag leisten, indem die Finanzierung des
Förderungsbeitrages sichergestellt wurde.

KLEINERE ERNEUERUNGEN

Im Jahr 2015 und 2016 fielen verschiedene kleinere Erneuerungen und Ausgaben an (Teilsanierung Dach Bauhof, Dachsanierung FF-Laubendorf/Schlachthof sowie kleinere Anschaffungen der freiwilligen Feuerwehren). Auch hier konnte die Finanzierung dieser Vorhaben sichergestellt werden.

WILDBACHVERBAUUNG RIEGENBACH MILLSTATT

Ein finanzielles Mammutprojekt für
unsere Gemeinde, das schon seit längerem bekannt ist. Aufgrund der Dringlichkeit und des Gefahrenpotentials wurde die Wildbachverbauung in Angriff genommen. Das Gesamtvolumen beträgt ca. 2,45 Millionen Euro, wobei auf die Gemeinde ca. 514.500 Euro entfallen. Die Finanzierung konnte entsprechend dem Baufortschritt für die nächsten Jahre sichergestellt werden.

FINANZIERUNG FERNWÄRME-ANSCHLUSS

Im Zuge der Errichtung der Fernwärmeversorgung fallen für den Anschluss gemeindeeigener Gebäude entsprechende Kosten an. Da in den vergangenen Jahren keine Mittel berücksichtigt wurden, wurde in der Sitzung vom 07.07.2016 der Finanzierungsplan beschlossen.

GRUNDSTÜCKSERHALT SEELIEGENSCHAFTEN

Man möchte kaum glauben, dass der Verkauf von Seeliegenschaften auch in dieser Gemeinderatsperiode schon wieder ein aktuelles Thema ist. Schließlich haben sich alle Fraktionen im Wahlkampf gegen den Verkauf ausgesprochen.

Ohne sich ernsthafte Gedanken über Alternativen zu machen, tönt es aus anderen Fraktionen: „Wenn zuerst gespart wird“ über „unter Einbindung der Bevölkerung“ bis hin zu „wir haben immer schon gesagt, dass es ohne Seegrundstücksverkauf nicht geht“. Es gibt immer noch starke Bestrebungen, gemeindeeigene Seegrundstücke zu verkaufen.

Zwar ist es löblich, wenn die Bevölkerung in einen „Entscheidungsprozess“ eingebunden werden soll. Wenn man aber die Seegrundstücksverkäufe als einzige Möglichkeit für Millstatt präsentiert, dann ist dies eine bequeme Art, Verantwortung abzuschieben.

Die Grünen Millstatt und Unabhängige sprechen sich trotz großer Widerstände - unter anderem auch von Tourismusverantwortlichen - nach wie vor für den Erhalt von Seegrundstücken aus und setzen sich auch intensiv für die Erarbeitung geeigneter Lösungen ein.

ENTSCHULDUNGSKONZEPT MIT GRÜNER HANDSCHRIFT – EINE ECHTE ALTERNATIVE ZUM VERKAUF VON SEEGRUNDSTÜCKEN

Anlässlich der Ergebnisse der kommissionellen Gebarungsprüfung hat sich eine Arbeitsgruppe aus MandatarInnen aller im Gemeinderat vertretenen Fraktionen gebildet, um ein Entschuldungskonzept zu erarbeiten.

In mehreren Sitzungen wurde intensiv über verschiedene Ansätze diskutiert. Es hat sich jedoch gezeigt, dass es zum Teil massive Auffassungsunterschiede gibt und auch vielerorts der Mut zur Umsetzung unpopulärer Maßnahmen fehlt. Dies führte dazu, dass selbst nach über drei Monaten kein zufriedenstellendes Ergebnis erzielt werden konnte und auch das Land weiterhin konkretere Entschuldungsmaßnahmen einfordert hat.

Daher haben Finanzreferentin Judith Oberzaucher und GR Georg Oberzaucher eigenständig ein Sanierungskonzept erarbeitet, gemeinsam mit Bürgermeister Schuster ergänzt und die weiteren Schritte abgestimmt. Dieses Konzept berücksichtigt einerseits bereits umgesetzte Maßnahmen des letzten Jahres, andererseits werden mögliche zukünftige Maßnahmen zur weiteren Bearbeitung vorgeschlagen.

Dieses Konzept wurde an die Gemeindeabteilung des Landes übermittelt und bei einem gemeinsamen Termin u.a. mit dem Abteilungsleiter Dr. Franz Sturm besprochen. Seitens der Gemeindeabteilung wurde das vorgelegte Konzept als umfassend, ambitioniert und als „Weichenstellung für künftige Generationen“ bezeichnet und wohlwollend aufgenommen. Bei konsequenter Fortführung wurde auch eine entsprechende Unterstützung des Landes in Aussicht gestellt. Hier sind aber insbesondere die Gremien der Gemeinde gefordert um die noch offenen Punkte auch zu erledigen bzw. umzusetzen.

Interessiert? Bitte melden Sie sich bei GR Georg Oberzaucher,
Tel.: 0650 20 555 88.